Das MECOSKOP, ein Gradmesser für die Umsetzung des Regierungsprogrammes
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
Sie befinden sich auf der neuen Internetseite des Mouvement Ecologique, die mit der finanziellen Unterstützung der Stiftung Oekofonds erstellt wurde und regelmäßig aktualisiert wird.
Die Ziele des Mecoskop: „Der Regierung op d’Fangere kucken“
Setzt die Regierung auch tatsächlich um, was sie im Regierungsprogramm im Bereich der nachhaltigen Entwicklung in Aussicht gestellt hat? Dies zu überprüfen, ist das Grundanliegen des “Mecoskop“.
Es erlaubt auf anschauliche Art und Weise darzulegen, inwiefern eine Regierung ihren eigenen Ansprüchen, und den gegenüber den BürgerInnen gemachten Versprechen, auch gerecht wird.
Der Mouvement Ecologique hat 118 zentrale Versprechen im Bereich „nachhaltige Entwicklung“ aus dem Regierungsprogramm zurückbehalten.
Wie funktioniert das Mecoskop?
Alle Versprechen werden objektiv bewertet. Zur Visualisierung der Umsetzung in die Praxis dient jeweils eine Art Barometer der Umsetzung der Maßnahme im Laufe der Legislaturperiode.
Es werden vier Phasen der Umsetzung unterschieden:
Umsetzung der Maßnahme ist, den vorliegenden Informationen nach, noch nicht in die Wege geleitet
Umsetzung der Maßnahme ist, soweit bekannt, in Vorbereitung
Umsetzung ist in detaillierter Bearbeitung
Umsetzung ist erfolgt
Die „Köpfe“ der Regierungsverantwortlichen stellen jeweils dar, welches Ministerium aufgrund seiner Kompetenzen für die Umsetzung zuständig ist. Da bei bestimmten Punkten aber augenscheinlich die gesamte Regierung betroffen ist, hat der Mouvement Ecologique einige Versprechen auch derart dargestellt.
Ebenfalls bewertet wird, soweit wie möglich, die Qualität der Umsetzung aus der Sicht des Mouvement Ecologique. Denn es kann durchaus sein, dass ein Versprechen zwar zügig angegangen wurde, die Umsetzung jedoch zumindest aus der Sicht des Mouvement Ecologique höchst problematisch… oder aber auch sehr positiv ist. Diese Bewertung wird in Form von „Smileys“ dargestellt.
Auf welchen Informationen basiert das Mecoskop?
Die Bewertung der Umsetzung von Maßnahmen erfolgt auschließlich auf der Grundlage von öffentlich zugänglichen Informationen, z.B. Verlautbarungen von politisch Verantwortlichen, von (Vor-)Entwürfen von Gesetzen, Reglementen, der Bearbeitung in Gremien wie u.a. Staatsrat und Abgeordnetenkammer u.a.m.
Der Mouvement Ecologique hat im Rahmen der Bewertung somit keine zusätzlichen Nachfragen bei Ministerien und Verwaltungen getätigt: dies wäre zeitlich und personell auch nicht zu bewältigen gewesen. Außerdem ist es ja auch die Aufgabe der Regierung, mittels einer guten Kommunikationspolitik dafür Sorge zu tragen, dass die Öffentlichkeit über den Stand ihrer Arbeit regelmäßig informiert wird. Da eine regelmäßige Überarbeitung des „Mecoskop“ erfolgt, kann eine Aktualisierung jederzeit nachgeholt werden.
Übrigens: Das MECOSKOP wird kontinuierlich aktualisiert: dies erfordert viel Arbeit und ist somit auch kostenintensiv. Möchten Sie dazu mit einer Spenden etwas beitragen, so sind wir Ihnen im Voraus sehr dankbar. Die Spendenkonten der Stiftung Ökofonds: CCPL LU96 1111 0734 1886 0000 oder BCEE LU31 0019 1100 4403 9000. Vermerk: MECOSKOP. Spenden an die Stiftung Ökofonds sind steuerlich absetzbar.
Haben Sie Anregungen, Rückfragen … oder möchten Sie uns über Entwicklungen informieren die nicht berücksichtigt wurden, dann mailen Sie uns: wir sind offen für alle Anregungen: email: meco@oeko.lu – Stichwort: „Mecoskop“