Das MECOSKOP, ein Gradmesser für die Umsetzung des Regierungsprogrammes
„Der Regierung op d’Fangere kucken“
Liebe Leser:innen,
Setzt die Regierung auch tatsächlich um, was sie im Regierungsprogramm im Bereich der nachhaltigen Entwicklung in Aussicht gestellt hat? Dies zu begleiten und zu überprüfen, ist das Grundanliegen des “Mecoskop“.
Es erlaubt auf anschauliche Art und Weise darzulegen, inwiefern eine Regierung ihren eigenen Ansprüchen und den gegenüber den Bürger:innen gemachten Versprechen auch gerecht wird.
Das Mecoskop soll aber auch einen Ansporn darstellen, damit Ministerien sich umso mehr herausgefordert fühlen, die relevanten Vorgaben des Koalitionsabkommens umzusetzen.
Der Mouvement Ecologique hat 77 zentrale Versprechen im Bereich „nachhaltige Entwicklung“ aus dem Regierungsprogramm zurückbehalten.
Wie funktioniert das Mecoskop?
Alle Versprechen werden so objektiv wie bewertet. Zur Visualisierung der Umsetzung in die Praxis dient jeweils eine Art Barometer der Umsetzung der Maßnahme im Laufe der Legislaturperiode.
Es werden vier Phasen der Umsetzung unterschieden:
Umsetzung der Maßnahme ist den vorliegenden Informationen nach noch nicht in die Wege geleitet
Umsetzung der Maßnahme ist soweit bekannt in Vorbereitung / wurde angegangen
Umsetzung ist in detaillierter Bearbeitung
Umsetzung ist erfolgt
Zudem wird mit Fotos der Regierungsverantwortlichen jeweils dargestellt, welches Ministerium aufgrund seiner Kompetenzen für die Umsetzung zuständig ist. Wobei aber folgende Anmerkung angebracht sei: Bestimmte Themen und vor allem Instrumente kommen in mehreren Passagen des Regierungsprogrammes vor. Nicht immer ist ersichtlich, welche/s Ministerium/Ministerien für die Umsetzung (federführend) zuständig sind. Die Zuordnung erfolgte nach bestem Wissen und Gewissen.
Da bei bestimmten Punkten aber augenscheinlich die gesamte Regierung betroffen ist, hat der Mouvement Ecologique einige Versprechen auch derart dargestellt.
Ebenfalls bewertet wird, soweit wie möglich, die Qualität der Umsetzung aus der Sicht des Mouvement Ecologique. Denn es kann durchaus sein, dass ein Versprechen zwar angegangen wurde, die Umsetzung jedoch aus der Sicht des Mouvement Ecologique höchst problematisch ist. Diese Bewertung wird in Form von „Smileys“ dargestellt.
Auf welchen Informationen basiert das Mecoskop?
Die Bewertung der Umsetzung von Maßnahmen erfolgt auschließlich auf der Grundlage von öffentlich zugänglichen Informationen, z.B. Verlautbarungen von politisch Verantwortlichen, von (Vor-)Entwürfen von Gesetzen, Reglementen, der Bearbeitung in Gremien (wie u.a. Staatsrat und Abgeordnetenkammer) u.a.m.
Der Mouvement Ecologique hat im Rahmen der Bewertung nur sehr begrenzt zusätzliche Nachfragen an Ministerien und Verwaltungen gerichtet: dies wäre zeitlich und personell auch nicht zu bewältigen gewesen.
Außerdem ist es ja auch die Aufgabe der Regierung, mittels einer guten Kommunikationspolitik dafür Sorge zu tragen, dass die Öffentlichkeit über den Stand ihrer Arbeit regelmäßig informiert wird. Da eine regelmäßige Überarbeitung des „Mecoskop“ erfolgt, kann eine Aktualisierung jederzeit nachgeholt werden. Wir sind dankbar für jeden Hinweis der zu einer Vervollständigung der Informationslage führen kann.
Übrigens: Das Mecoskop wird kontinuierlich, spätestens aber alle sechs Monate aktualisiert. Dies erfolgt aber nicht täglich, sodass es durchaus sein kann, dass leichte Zeitverschiebungen gegeben sind.
Die Erstellung und Aktualisierung des Mecoskop erfordert viel Arbeit und ist somit auch kostenintensiv.
Möchten Sie dazu mit einer Spenden etwas beitragen, so sind wir Ihnen im Voraus sehr dankbar. Die Spendenkonten der Stiftung Ökofonds: CCPL LU96 1111 0734 1886 0000 oder BCEE LU31 0019 1100 4403 9000. Vermerk: MECOSKOP. Spenden an die Stiftung Ökofonds sind steuerlich absetzbar.
An dieser Stelle auch einen herzlichen Dank an das Ministerium für Umwelt, Biodiversität und Klima, welches das Mecoskop ebenfalls finanziell unterstützt sowie an die Stiftung Oekofonfs die ebenfalls einen Beitrag leistet.
Haben Sie Anregungen, Rückfragen … oder möchten Sie uns über Entwicklungen informieren die nicht berücksichtigt wurden, dann mailen Sie uns: wir sind offen für alle Anregungen: email: meco@oeko.lu – Stichwort: „Mecoskop“
Letzte Aktualisierung Dezember 2024